Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Unternehmensname, Anschrift, ggf. Inhaber] („Anbieter“) und Ärzten oder medizinischen Einrichtungen („Kunde“) über den Erwerb und die Nutzung digitaler Inhalte (Meditationen).
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt digitale Audioinhalte (Meditationen) bereit, die vom Kunden erworben und für die Weitergabe an Patienten im Rahmen der ärztlichen Tätigkeit genutzt werden dürfen.
(2) Es handelt sich um digitale Produkte; eine Lieferung auf einem körperlichen Datenträger erfolgt nicht.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
(2) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Der Vertrag kommt durch Bestätigung per E-Mail oder durch Bereitstellung des Downloads zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die Zahlung erfolgt per den im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden.
5. Lieferung digitaler Inhalte
(1) Digitale Inhalte werden nach Vertragsschluss durch Bereitstellung eines Download-Links oder auf anderem elektronischen Weg zur Verfügung gestellt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, für eine geeignete technische Umgebung (z. B. Endgeräte, Internetverbindung) zu sorgen.
6. Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen Inhalten.
(2) Die Nutzung ist auf den Einsatz im Rahmen der ärztlichen Behandlung des Kunden beschränkt. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Verwertung außerhalb dieses Zwecks ist untersagt.
(3) Urheber- und Leistungsschutzrechte verbleiben beim Anbieter.
7. Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht jedoch, sobald der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat und der Kunde ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
(3) Im Bestellprozess wird hierzu eine gesonderte Zustimmung eingeholt.
8. Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
(2) Weitere Informationen finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung auf der Website.
10. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.